Bürgerentscheid zum Thema Windkraft vom 8. Oktober 2023
Die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Niedernhausen haben am 08. Oktober 2023 in einem Bürgerentscheid darüber abgestimmt, ob die Gemeinde auf ihrem Gebiet befindliche Windkraftvorranggebiete entwickeln und Windkraftanlagen errichten soll.
Die Zur Abstimmung gekommene Fragestellung lautete auf Beschluss der Gemeindevertretung " Sind Sie dafür, dass Windkraftanlagen innerhalb der ausgewiesenen Vorranggebiete auf den gemeindeeigenen Waldflächen errichtet werden?" 51,80% der Stimmen entfielen auf "Ja" und 48,20% auf "Nein".
Dem Entscheid vorangegangen war eine Reihe von Ortsbegehungen und Informationsveranstaltungen in Zusammenarbeit mit der hessischen Landesenergieagentur:
Neuster Stand zur Windkraft: Interessenbekundungsverfahren startet
(27.11.24) Wie geht es weiter mit der Windenergie in Niedernhausen? Im September hat die Vergabegruppe ihre Tätigkeit aufgenommen. Sie soll Beschlussempfehlungen zur Entwicklung der Windkraft-Vorranggebiete erarbeiten und den gesamten Prozess bis zur Auswahl eines Projektentwicklers begleiten.
Nun wurde der nächste Schritt angestoßen: Das gemeinsame Interessenbekundungsverfahren der Kommunen Idstein, Eppstein und Niedernhausen soll voran gehen. Im Verfahren werden potentielle Projektentwickler um Abgabe von Angeboten gebeten. Um Fördermittel des Landes zu bekommen, schließt die Gemeinde Niedernhausen eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit Idstein und Eppstein bei der Entwicklung von Windkraftanlagen.
Die Vergabegruppe empfiehlt der Niedernhausener Gemeindevertretung und den Stadtverordnetenversammlungen von Idstein und Eppstein, u. a. folgende Kriterien für die Bieterauswahl heranzuziehen:
- Im Interessenbekundungsverfahren wird ein klares Konzept gefordert.
- Der Bau und Betrieb von Windkraftanlagen in Niedernhausen soll möglichst wald- und bodenschonend erfolgen.
- Bietende Firmen sollen Referenzprojekte vorweisen können. Dies heißt konkret, es sollen bei uns nur Firmen Windkraftanlagen bauen können, die Erfahrungen in vergleichbaren Mittelgebirgsregionen haben.
Aus eingehenden Interessenbekundungen wird die Vergabegruppe mehrere Firmen auswählen und detaillierte Gespräche führen, um letztlich eine Empfehlung an die Gremien zu geben. Über die finale Vergabe an einen Bieter entscheiden natürlich die Gemeindevertretung bzw. die Stadtverordnetenversammlungen der beteiligten Kommunen.
Vergabegruppe Windkraft nimmt ihre Tätigkeit auf
Seit dem 26.09.2024 geht die Entwicklung von Windkraftanlagen in Niedernhausen in die nächste Phase, es kam nämlich an diesem Datum zum ersten Mal die so genannte Vergabegruppe zusammen. Dies ist ein informelles Gremium, welches für die kommenden Beschlüsse der gemeindlichen Gremien zur Entwicklung der Windkraft-Vorranggebiete Beschlussempfehlungen erarbeiten soll. Konkret geht es dabei um das Interessenbekundungsverfahren (IBV), das zur Auswahl eines Projektentwicklers führen soll.
Bei der Entwicklung der Windkraft-Vorranggebiete in Niedernhausen kooperiert die Gemeinde mit den Nachbarkommunen Eppstein und Idstein, die zum Teil Miteigentümer der betreffenden Flächen sind. Die Vergabegruppe setzt sich daher aus Vertretern aller drei Kommunen zusammen.
Die Gemeinde Niedernhausen entsendet dabei aus jeder Fraktion der Gemeindevertretung je eine Person sowie ein Mitglied der Gemeindevertretung. Damit sind alle politischen Kräfte der Gemeinde auch in der Vergabegruppe vertreten. Gleiches gilt für die beteiligten Nachbarkommunen, so dass die Vergabegruppe aus 20 Mitgliedern bestehen wird. Die Sitzungen der Vergabegruppe sind nicht öffentlich.
Zu den ersten Aufgaben der Vergabegruppe gehören das Abstimmen grundsätzlicher Leitlinien bei der Auswahl eines Projektentwicklers und Vorbereitung einer entsprechenden Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung.
Windkraft-Vorrangflächen
Es gibt in Niedernhausen vier ausgewiesene so genannte Vorrangflächen, auf drei davon könnte der Bau von Windkraftanlagen realisiert werden.
Am 12. und 13. Mai nahmen über 150 interessierte Niedernhausenerinnen und Niedernhausener an drei Ortsbegehungen der Windkraft-Vorrangflächen in unserer Gemeinde teil. Wir haben für Sie im Folgenden einige der bei den Terminen am häufigsten diskutierten Punkte zusammengefasst. Hier finden Sie auch die Lagepläne und Flächensteckbriefe der Vorrangflächen, sowie eine Karte der Wasserschutzzonen zum Download: