Große Frage in vielen Kommunen: Wie stehen wir finanziell da? Auch Menschen in Niedernhausen interessieren sich für das Thema. In Niedernhausen steht der Haushalt für 2025, Grund für die Gemeinde, am 11. Februar zu einer Info-Veranstaltung mit Fragerunde in die Autallhalle einzuladen.
Was trocken und nach vielen Zahlen klingt, beschäftigt gerade viele. Seit letztem Jahr berichten die Medien immer wieder über die desolate finanzielle Lage von Kommunen in ganz Deutschland.
Bürgermeisterin Lucie Maier-Frutig stellte sich der Aufgabe, einen dicken Wälzer voller kleingedruckter Zahlen (Fachleute nennen es die „Bibel der Verwaltung“…) in eine allgemeinverständliche Präsentation mit aussagekräftigen Zahlen zu destillieren. Unterstützt wurde sie dabei vom Fachdienstleiter Finanzmanagement Horst Schlicht. Als erstes auf der Agenda: Woher kommt die derzeitige schwierige Situation? Kommunen sind chronisch unterfinanziert, von Bund und Land werden den Städten und Gemeinden viele so genannte Pflichtaufgaben auferlegt. Dazu gehört der gesamte Bereich der „Daseinsvorsorge“, unter anderem Wasserversorgung, der Unterhalt von Kitas oder auch der Bau von Feuerwehrgerätehäusern. Diese Pflichtaufgaben sind allerdings von Bund und Land nicht nachhaltig gegenfinanziert. Nach dem Motto: „Bestellt aber nicht bezahlt…“ Als weiteren Grund nannte die Bürgermeisterin die allgemeine eher schlechte Wirtschaftslage – das führe zum Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen – sowie der Erhöhung der Kreisumlage.
Was heißt das für Niedernhausen? Die Gemeinde steht besser da als manche andere Kommune. „Das haben wir unter anderem dem umsichtigen Haushalten meines Amtsvorgängers Joachim Reimann zu verdanken,“ erklärt Bürgermeisterin Maier-Frutig. Durch gesunde Rücklagen konnte ein allzu großes Defizit verhindert werden. Der Haushalt 2025 wurde genehmigungsfähig aufgestellt. Trotzdem wird die Gemeinde in den kommenden Jahren mit sehr knappen Reserven wirtschaften müssen. Das bedeutet konkret sparen wo immer es möglich ist: „Nice-to-haves gibt’s nicht mehr,“ so die Bürgermeisterin.
Das bedeutet konkret, dass die Gemeindeverwaltung jeden Kostenträger auf Einsparpotentiale prüfen und nicht zwingend notwendige Maßnahmen streichen muss. Auch zukünftige Investitionen sind realistisch zu veranschlagen. An einigen Bereichen will die Bürgermeisterin aber auf keinen Fall rütteln: „Was wir mittelfristig nicht streichen, sind unsere freiwilligen Leistungen zur Förderung der Vereine und des Ehrenamtes – hier werden Dinge geleistet, die der Staat nie zur Verfügung stellen könnte. Auch die Jugend- und Seniorenarbeit tragen wir weiter mit. Auch unsere Feuerwehren wollen und können wir weiter auskömmlich finanzieren. Und nicht zuletzt werden wir unser wunderbares Waldschwimmbad weiter betreiben.“
Mit dem genehmigungsfähigen Haushalt 2025 sind die Probleme aber noch nicht aus der Welt, denn strukturelle Schwierigkeiten bleiben weiter bestehen. Für 2026 und 2027 ist nicht klar, ob Kommunen mehr Geld von Bund und Land erhalten werden. Auch wie sich die Wirtschaftslage entwickeln wird, ist unklar. Eine der wenigen Möglichkeiten der Kommune, zusätzliche Einnahmen zu bekommen, ist die Grundsteuer. Das diese mittelfristig erhöht wird, kann die Bürgermeisterin nicht ausschließen.
Zahlreiche Fragen kamen nach der Präsentation aus dem Publikum. Eine Sorge, die Menschen in Niedernhausen umtreibt, ist die Instandsetzung von Infrastruktur. Mehrfach kam die Frage nach der Sanierung des Lenzhahner Weges. Hier konnte die Bürgermeisterin beruhigen: „Hierfür sind Fördermittel vom Land Hessen beantragt, sobald der Förderbescheid kommt, geht es los mit der Sanierung!“
(Titelbild: "Die Bibel der Verwaltung": Bürgermeisterin Lucie Maier-Frutig und Horst Schlicht, Fachdienstleiter Finanzmanagement, mit dem Haushalt 2025. Bild: Jochen Haupt)