Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
• Ö3Mitteilungen des Gemeindevorstands
• Ö3.1Aufstellung eines barrierefreien Toilettencontainers am Bahnhof Niedernhausen: Sachstand
• Ö3.2Rhein-Main-Link; Vorstellung des Vorschlagstrassenkorridors durch Amprion
• Ö3.3Änderungen in den Einladungstexten zu Sitzungen
• Ö4Beantwortung von Anfragen
• Ö4.1Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Kommunale Maßnahmen zur Unterstützung des Kreises zur Verbesserung des Bevölkerungsschutzes in Niedernhausen
• Ö4.2Anfrage von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Niedernhausen weniger durch Umgehungsverkehr belasten
• Ö4.3Anfrage von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Wann kommt der Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) Austraße?
• Ö4.4Anfrage von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umgang mit Hunden in Niedernhausen
• Ö4.5Anfrage der SPD-Fraktion: Wertschätzungspunktesystem der Feuerwehren – Umsetzung gemeindlicher Beschlüsse
• Ö4.6Anfrage der SPD-Fraktion: Mäh-Praxis auf gemeindlichen Grünflächen / „Mähfreier Mai“
• Ö4.7Anfrage der SPD-Fraktion: Linie 240 - Entfall der Bushaltestelle „Wildpark Siedlung“ in Fahrtrichtung Taunusstein
• ÖTagesordnung I
• Ö5ÖRV zur Zentralen Vergabeberatungsstelle Taunusstein/Niedernhausen; hier: Kostensätze für die Haushaltsjahre 2024 ff.
• Ö6Waldschwimmbad Niedernhausen - Badesaison 2024
• Ö7Kopien Baueingangsbuch
• Ö8Umgestaltung und Teilentsiegelung des Parkplatzes Lenzenberghalle - Baubeschluss
• Ö9Entwurf des Nahverkehrsplans (NVP) des Main-Taunus-Kreises; Stellungnahme der Gemeinde Niedernhausen
• Ö10Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Antrag Theaterquartier-Kommission - weitere Vorgehensweise
• Ö11Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Prüfantrag Frauenhaus / Frauenwohnungen
• Ö12Antrag von CDU, SPD, FDP, WGN, OLN und des fraktionslosen Gemeindevertreters: Vorzeitige Besitzeinweisung für die geplante Gleichstromverbindung Ultranet des überregionalen Stromnetzbetreibers Amprion
• ÖTagesordnung II
• Ö13Erlass einer Zisternensatzung
• Ö14Veräußerung gemeindlicher Baugrundstücke (Einfamilien- und Doppelhäuser) im Baugebiet Farnwiese - Festlegung des Verkaufspreises
• Ö15Integriertes Klimaschutzkonzept für die Gemeinde Niedernhausen
• Ö16Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Prüfantrag Auslauf für Hunde in Niedernhausen