Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
• Ö3Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung (§ 25 KWG)
• Ö4Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Niedernhausen
• Ö5Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten
• Ö6Verabschiedung der ausgeschiedenen ehrenamtlichen Beigeordneten
• Ö7Verabschiedung der ausgeschiedenen Damen und Herren der Gemeindevertretung
• ÖTagesordnung I
• Ö15Mitteilungen des Gemeindevorstandes
• Ö15.1Ausbau der Landesstraße 3273 Niederseelbach - Oberseelbach
• Ö15.2Barrierefreier Zugang zum Bahnhof - Schillertempel bis Platter Straße
• Ö15.3Auenwald im Autal, hinter und seitlich des Baugrundstücks "Wohnen im Autal", Austraße 7, 9 und 11
• Ö15.4Sondertilgung "Hessenkasse" zum 31.12.2020
• Ö15.5Bericht zum Umsetzungsstand des Klimaschutzkonzeptes
• Ö15.6Charta »Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen"; Verpflichtungen aus der Zeichnung der Charta - Stand: 2021
• Ö15.7Terminplanung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
• Ö15.8Erstellung eines Radwegekonzeptes für die Gemeinde Niedernhausen; hier: Sachstand und Beteiligung der Öffentlichkeit
• Ö15.9Verwaltungsdigitalisierung
• Ö15.10Stellungnahmen zum Antrag AT/0140/2016-2021 "Wald erhalten - Klima schützen
• Ö15.11Erstellung eines Radwegekonzeptes für die Gemeinde Niedernhausen; hier: Sachstand und Beteiligung der Öfffentlichkeit
• Ö15.12Gemeindliche Förderrichtlinie zur Nutzung und Versickerung von Regenwasser; hier: Sachstand
• Ö15.13Kommunalwaldinfo 1/2021 des Forstamtes Chausseehaus
• Ö15.14Fehlbelegungsabgabe - Verordnung zur Änderung der Nichterhebungsverordnung
• Ö15.15Barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation Niedernhausen; 4. Kostenerhöhungsanzeige
• Ö15.16Runde Tische
• Ö16Beantwortung von Anfragen
• Ö16.1Angebot digitaler Dienstleistungen der Gemeinde
• Ö16.2Kosten und Endrückbau der einseitigen Verkehrsführung Platter Straße
• Ö16.3Fortschreibung des Gesamtverkehrsplans der Gemeinde Niedernhausen
• Ö16.4Gesamtkostenaufstellung zu laufenden Baumaßnahme "Sanierung, Umbau und Erweiterung der Autalhalle" von 2008 - 2021, Zwischenbericht
• Ö16.5Autalquerung
• Ö16.6Umsetzung der Nutzung von „Ausgleichsflächen
• Ö16.7Einschlagstopp für gesunde Bäume
• Ö16.8Auswirkung der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht vom 24.03.2021
• Ö16.9Zur Fortschreibung des Gesamtverkehrsplans der Gemeinde Niedernhausen
• Ö16.10Zur Umsetzung der Stellplatzsatzung in der Gemeinde Niedernhausen
• Ö8Benennung der Mitglieder für die Ausschüsse gemäß § 2 Abs. 3 der Hauptsatzung
• Ö9Betriebskommission des Eigenbetriebs Gemeindewerke Niedernhausen in der Wahlzeit 2021-2026; hier: Wahl von drei Mitgliedern der Gemeindevertretung und deren Stellvertretungen
• Ö9.1Betriebskommission des Eigenbetriebs Gemeindewerke Niedernhausen in der Wahlzeit 2021-2026; hier: Wahl einer wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person sowie deren Stellvertretung
• Ö10Vertretung der Gemeinde Niedernhausen in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Niedernhausen/Naurod für die Wahlzeit 2021-2026; hier: Wahl von fünf ordentlichen und fünf stellvertretenden Mitgliedern
• Ö11Vertretung der Gemeinde Niedernhausen in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Main-Taunus für die Wahlzeit 2021-2026; hier: Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes
• Ö12Vertretung der Gemeinde Niedernhausen in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Obere Aar für die Wahlzeit 2021-2026; hier: Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes
• Ö13Vertretung des Rheingau-Taunus-Kreises in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Rhein-Taunus" für die Wahlzeit 2021-2026; hier: Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes
• Ö14Vertretung der Gemeinde Niedernhausen in der Verbandsversammlung der ekom21-KGRZ Hessen für die Wahlzeit 2021-2026; hier: Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes
• Ö18Bebauungsplan Nr. 28/2018 "Photovoltaik-Freiflächenanlage Rabenwald", OT Niedernhausen und 14. Änderung des Flächennutzungsplanes
• ÖTagesordnung II
• Ö19Dürreschäden im Wald bei der Fichte - weitere Vorgehensweise
• Ö20Entscheidung Laubholzeinschlag 2021/2022
• Ö21Konzept zur Entlastung von Verkehr, Lärm und Abgasen
• Ö22PKW-Stellplätze + Hinweisschilder der 3 Gewerbeeinheiten im Gebäude "Austr. 7 a+b"
• Ö23Wohn- und Geschäftshaus Austraße 7-11, baurechtliche Situation