Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
• Ö3Betriebskommission des Eigenbetriebs Gemeindewerke Niedernhausen in der Wahlzeit 2021-2026; hier: Wahl von drei Mitgliedern der Gemeindevertretung und deren Stellvertretungen
• Ö3.1Betriebskommission des Eigenbetriebs Gemeindewerke Niedernhausen in der Wahlzeit 2021-2026; hier: Wahl einer wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person sowie deren Stellvertretung
• Ö4Vertretung der Gemeinde Niedernhausen in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Niedernhausen-Naurod für die Wahlzeit 2021-2026; hier: Wahl von fünf ordentlichen und fünf stellvertretenden Mitgliedern
• Ö5Vertretung der Gemeinde Niedernhausen in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Main-Taunus für die Wahlzeit 2021-2026; hier: Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes
• Ö6Vertretung der Gemeinde Niedernhausen in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Obere Aar für die Wahlzeit 2021-2026; hier: Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes
• Ö7Vertretung der Gemeinde Niedernhausen in der Verbandsversammlung der ekom21-KGRZ Hessen für die Wahlzeit 2021-2026; hier: Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes
• Ö8Mitteilungen des Gemeindevorstands
• Ö8.1Zeitplanung Baugebiet Farnwiese
• Ö8.2Eichen-Prozessionsspinner
• Ö8.3Ortsdurchfahrt Oberjosbach
• Ö8.4Thema Ultranet
• Ö9Beantwortung von Anfragen
• Ö9.1Auswirkungen des neuen Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes
• Ö9.2Baumaßnahme „Sanierung, Umbau und Erweiterung der Autalhalle“ von 2008 – 2021, aktueller Bauabschnitt, 2018 - 2021 „tlw. Sanierung der Sanierung“
• Ö9.3Kapazitäten des Waldschwimmbades besser nutzen
• ÖTagesordnung I
• Ö10Mitglieder Betriebskommission Gemeindewerke; hier: Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Wahlzeit 2021-2024
• Ö11Neuaufnahme eines Kredites
• Ö12Jahresabschluss zum 31.12.2020; hier: Bildung von Haushaltsresten
• Ö13Sanierung Backes Oberseelbach: Festlegung der weiteren Vorgehensweise
• Ö14Bebauungsplan Nr. 26/2018 "Gemeindezentrum Niederseelbach", OT Niederseelbach und 19. Änderung des Flächennutzungsplanes
• Ö15Ergänzung der Anlage I der Bade- und Entgeltordnung für das Waldschwimmbad für die Saison 2021
• Ö16Jahresabschluss 2020
• Ö17Liquiditätsnachweis zu § 106 HGO zum 31.12.2020 (Kernhaushalt)
• Ö18Vereinsförderung 2020
• Ö19AöR Erneuerbare Energien Rheingau-Taunus; hier: 1. Änderung der Anstaltssatzung (Beitritt der Stadt Eltville am Rhein und der Gemeinden Waldems, Hünstetten und Hohenstein)
• Ö20Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
• Ö21Bericht über die in Anspruch genommenen Liquiditätskredite (Gemeinde, Gemeindewerke und WBV), Investitionskredite (Gemeinde und Gemeindewerke) und wechselseitigen Liquiditätsbereitstellungen einschl. WBV Niedernhausen/Naurod zum 31.03.2021
• Ö22Solarförderung in Niedernhausen; hier: Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Solaranlagen in Niedernhausen
• Ö23Neubebauung Idsteiner Str. 25 - Zustimmung zum städtebaulichen Konzept
• Ö24Benennung einer/eines Seniorenbeauftragten
• Ö25Jahresabschluss der Gemeinde Niedernhausen zum 31.12.2020
• Ö26Geprüfte Jahresabschlüsse 2016 bis 2018
• Ö27Jugendtaxi - auch in Niedernhausen
• Ö28100 Prozent Klimaförderung durch das Land Hessen nutzen
• Ö29Ausbau der Landesstraße 3273 Niederseelbach-Oberseelbach
• Ö30Forstwirtschaftsplan 2021
• Ö31Prüfantrag zum Jahresdurchschnitt der Gesamt-Phosphor Ablaufkonzentration der Gemeinde Niedernhausen
• ÖTagesordnung II
• Ö32Ersatzneubau Sportheim Niederseelbach - Grundsatzentscheidung
• Ö33Corona Soforthilfe für Vereine
• Ö34Runder Tisch Waldkonzept
• Ö35Entwicklung Grundstück "Hundskirch" Königshofen - Vorbereitung einer Konzeptvergabe
• Ö36Livestreaming Sitzungen Gemeindevertretung; hier: a) IX. Nachtrag zur Änderung der Hauptsatzung; b) Änderung Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse
• Ö37Konzept zur Entlastung von Verkehr, Lärm und Abgasen
• Ö38PKW-Stellplätze + Hinweisschilder der 3 Gewerbeeinheiten im Gebäude "Austr. 7 a+b"
• Ö39Wohn- und Geschäftshaus Austraße 7-11, baurechtliche Situation
• Ö40Tempo 30 - Signal für mehr Sicherheit und Umweltschutz
• Ö41Mobile Toiletten für Kinderspielplätze in Niedernhausen
• Ö42Umsetzung "Bürgerpark Theißtal" gemäß dem Bebauungsplan Nr. 22/79 "Im Steinfeld"
• Ö43Wieder- und Neuanpflanzung vom Auenwald aus der Dorfmitte von der Austraße bis zur Queckenmühle beidseitig des Daisbachs
• Ö44Die Bauschuttreste-, Müllbeseitigung und Geländeauffüllungen aus dem Auenwald hinter der Bebauung Austraße 7, 9 und 11 des Daisbachs sind unverzüglich zu beseitigen
• Ö45Baumbestattung in Niedernhausen