Gremium
Datum
Mittwoch, 02. November 2022
Uhrzeit
19:39 - 20:57 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö2Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
- Ö3Mitteilungen des Gemeindevorstands
- Ö3.1Teil-Ortsumgehung Niederseelbach
- Ö3.2Einrichtung eines Naturwaldes (Wildnis/Urwald)
- Ö3.3Nutzung von erneuerbaren Energien bei Neubauten
- Ö3.4Photovoltaikanlagen auf gemeindlichen Liegenschaften; hier: Rathaus
- Ö4Beantwortung von Anfragen
- Ö5Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Gruppenprophylaxe - Zahnhygiene in den gemeindeeigenen Kitas
- Ö6Anfrage der WGN-Fraktion: Teilortsumgehung Niederseelbach
- Ö7Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Weiteres Vorgehen Grundstück Hundskirch
- Ö8Anfrage der WGN-Fraktion: Lochmühle
- ÖTagesordnung I
- Ö9Prüfung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023 für den Eigenbetrieb Gemeindewerke Niedernhausen; hier: Bestellung des Abschlussprüfers gemäß § 5 Ziffer 13 EigBGes
- Ö10Jahresabschluss der Gemeindewerke Niedernhausen zum 31.12.2021
- Ö11Bericht zum beschlossenen Änderungsantrag zum Antrag AT/0001/2021-2026 "Wieder- und Neuanpflanzung von Auenwald aus der Dorfmitte von der Austraße bis zur Queckenmühle beidseitig des Daisbachs"
- Ö12Grundsatzentscheidung Rechnungsprüfungsamt
- Ö13Prolongation von Krediten im Haushaltsjahr 2022
- Ö14Prolongation von Krediten im Haushaltsjahr 2022
- Ö15Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Finanzhaushalt 2022 (Investitionsauszahlungen)
- Ö16Rahmenplanung Bahnhofsumfeld - Zustimmung zur Planung
- Ö17Darlehen aus Abteilung C des Hessischen Investitionsfonds
- Ö182. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23/80-86 "Gewerbegebiet an der L 3026", OT Niedernhausen (Nr. 24/2017)
- Ö19Budgetberichte 2022
- Ö20Antrag der WGN-Fraktion: Bahnhaltepunkt Niederseelbach
- Ö21Unhaltbare Zustände am Bahnhof Niedernhausen - Deutsche Bahn muss handeln
- Ö22Niedernhausen bekennt sich zur Aufnahme von Geflüchteten - Rheingau-Taunus-Kreis muss schnell neue Unterkünfte schaffen
- Ö23Dringlichkeitsantrag zum Terminplan
- ÖTagesordnung II
- Ö24Einbringung: Entwurf der Haushaltssatzung 2023
- Ö25Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Den Runden Tisch ernst nehmen – Einschlagstopp für gesunde Bäume!