Gremium
Datum
Mittwoch, 19. Juli 2023
Uhrzeit
19:43 - 21:15 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö2Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
- Ö3Mitteilungen des Gemeindevorstands
- Ö3.1Beschluss der Gemeindevertretung "Machbarkeitsstudie: Photovoltaik-Anlagen für öffentliche kommunale Parkplätze"
- Ö3.2Erweiterung des Linienbedarfsverkehrs "EMIL" Taunusstein, auf das Gebiet von Niedernhausen, OT Engenhahn (mit Wildpark)
- Ö3.3Sachstand Bebauungsplanverfahren Nr. 26/2018 "Evangelisches Gemeindezentrum NIederseelbach" / Neubau Kiinderkrippe Hahnfeldstr.
- Ö3.4Prüfung der Errichtung einer (weiteren) Photovoltaikanlage auf dem Rathaus
- Ö3.5Umsetzung des Radwegekonzeptes; Sachstand und Planung 2023/2024
- Ö3.6Änderungsantrag zum Haushalt 2023 von SPD- und CDU-Fraktion / hier: gemeindliches Konzept für Wald- und Vegetationsbrände
- Ö3.7Gewerbesteuereinnahmen 2023
- Ö4Beantwortung von Anfragen
- Ö4.1Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen: Situation Bahnhofsumbau und Gestaltung Bahnhofsumfeld
- Ö4.2Anfrage der SPD-Fraktion: Sachstand kommunale Wärmeplanung auf Basis des Antrags „Nachhaltige Wärmeversorgung für Niedernhausen“
- ÖTagesordnung I
- Ö5Ersatzneubau katholische Kita St. Josef - hier: mögliche Alternativstandorte
- Ö6Umsetzung des Radwegekonzeptes; hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine Radschnell-/Raddirektverbindung im Korridor Idstein - Niedernhausen - Wiesbaden
- Ö7Ausbau Lenzhahner Weg - hier: Baumstandorte
- Ö8Belegungszahlen in den Kindertageseinrichtungen Niedernhausen
- Ö9Jahresabschluss der Gemeinde Niedernhausen zum 31.12.2022
- Ö10Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen in Niedernhausen; Beteiligung des Beirates für Menschen mit Behinderung
- Ö11Antrag der WGN-Fraktion: Beitritt zum Landschaftspflegeverband Rheingau-Taunus e. V.
- Ö14Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024-2028
- ÖTagesordnung II
- Ö15Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzende/n
- Ö16Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/2020 "Im Autal" 5. Änderung
- Ö17Konzept zur Veräußerung gemeindlicher Baugrundstücke im Baugebiet Farnwiese
- Ö18Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, FDP, OLN, WGN: Streichung der „Richtlinien zur Wahlplakatierung"
- Ö19Bebauungsplan Nr. 4/2023 - "Theaterquartier" und 20. Änderung des Flächennutzungsplanes - hier: Aufstellungsbeschluss
- Ö20Antrag aller Fraktionen: Kommunale Wärmeplanung
- Ö21Antrag von CDU-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion: Teilortsumgehung Niederseelbach