Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
• Ö3Mitteilungen des Gemeindevorstands
• Ö4Beantwortung von Anfragen
• Ö4.1Gemeindliche Wohnbauflächen Farnwiese
• Ö4.2Bebauung der Farnwiese
• Ö4.3Gemeindeeigene Baugrundstücke Farnwiese
• Ö4.4Gesetzliche Schutzregeln für Fließgewässer, Auenbereiche und Stillgewässer in der Gemeinde Niedernhausen
• Ö4.5Öffentliche Sitzbänke standsicher sanieren oder erneuern und an weiteren Standorten Neue errichten
• Ö4.6Baumaßnahmen im Baugebiet Hundskirch, auf der Liegenschaft „Am Sägewerk 4“ Flurstück 46 alt
• Ö4.7Forst- und Holzkontor
• ÖTagesordnung I
• Ö5Umgestaltung und Aufwertung Platz vor der Lenzenberghalle Niederseelbach - "Platz der Generationen"
• Ö6Verlängerung einer Veränderungssperre im Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der L 3026"
• Ö7Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Zentralen Vergabeberatungsstelle Taunusstein/Niedernhausen; hier: Kostenregelung für die Haushaltsjahre 2022/2023
• Ö8Sanierung des Waldschwimmbades
• Ö9Bauantrag
• Ö10Projektsteuerung bei größeren Baumaßnahmen der Gemeinde Niedernhausen
• Ö11Jahresabschluss zum 31.12.2020
• Ö12Bebauungsplan Nr. 1/2020 "Im Autal" 5. Änderung - Aufstellungsbeschluss
• Ö13Heimat- und Kulturverein Oberseelbach - Einleitung eines Verfahrens zum möglichen Ausschluss aus der Vereinsförderung
• Ö14"Jugendtaxi-RTK" - Koordinationsvertrag mit dem Rheingau-Taunus-Kreis
• Ö15Teilortsumgehung Niederseelbach
• Ö16Hochwasserschutz – Niedernhausen sicherer machen
• Ö17Cybersicherheit
• Ö18Namensänderung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
• Ö19Einrichtung einer Senior*innenvertretung
• Ö20Stelle einer Gemeindeschwester 2.0
• Ö21Gemeindeschwester 2.0 für Niedernhausen
• Ö22Mietspiegel – Eine mögliche Option auch für Niedernhausen?
• Ö23Online-Fundbüro
• Ö24Öffentliche Sitzbänke standsicher sanieren oder erneuern, neue Sitzbänke errichten sowie alle gemeindeeigenen mit Notfallhinweisschildern ausstatten
• Ö25Tempo 30 - Signal für mehr Sicherheit und Umweltschutz
• ÖTagesordnung II
• Ö26Bebauungsplan Nr. 30/2019 "Solarpark Niederseelbach" und 16. Änderung des Flächennutzungsplanes- Prüfungsergebnis zum Fragenkatalog und Festlegung der weiteren Vorgehensweise
• Ö27Moratorium für die "Richtlinien zur Wahlplakatierung"
• Ö28Livestreaming Sitzungen Gemeindevertretung; hier: a) IX. Nachtrag zur Änderung der Hauptsatzung; b) Änderung Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse
• Ö29PKW-Stellplätze + Hinweisschilder der 3 Gewerbeeinheiten im Gebäude "Austr. 7 a+b"
• Ö30Wohn- und Geschäftshaus Austraße 7-11, baurechtliche Situation
• Ö31Umsetzung "Bürgerpark Theißtal" gemäß dem Bebauungsplan Nr. 22/79 "Im Steinfeld"
• Ö32Wieder- und Neuanpflanzung vom Auenwald aus der Dorfmitte von der Austraße bis zur Queckenmühle beidseitig des Daisbachs
• Ö33Die Bauschuttreste-, Müllbeseitigung und Geländeauffüllungen aus dem Auenwald hinter der Bebauung Austraße 7, 9 und 11 des Daisbachs sind unverzüglich zu beseitigen
• Ö34Baumbestattung in Niedernhausen
• Ö35Grundstück "Hundskirch" Königshofen Autal