Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Besetzung Ortsgericht Niedernhausen III
• Ö2Mitteilungen des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
• Ö3Mitteilungen des Gemeindevorstandes
• Ö4Gemeindliches Konzept für Wald- und Vegetationsbrände
• Ö5Photovoltaik-Freiflächenanlage Niederseelbach - hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Einstellung des Bebauungsplanverfahrens "Solarpark Niederseelbach" und Zustimmung zum privilegierten Vorhaben im Außenbereich
• Ö6Solarpark Niederseelbach; Möglichkeit der finanziellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Niedernhausens
• Ö7Einbau eines Blockheizkraftwerks im Rathaus
• Ö8Überarbeitete Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
• Ö9Alte Schule Oberjosbach: Sanierung der Fassade
• Ö10Kindertagespflege in Niedernhausen - Neufassung der Förderrichtlinien
• Ö11Richtlinie zur Förderung von Solaranlagen in Niedernhausen; Neufassung
• Ö12Bebauungsplan Nr. 4/2023 - "Theaterquartier" und 20. Änderung des Flächennutzungsplanes - hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö13Neufassung der Park&Ride-Platz-Satzung ab 1. Januar 2024
• Ö14ÖPNV-Anbindung des Gewerbegebiets Frankfurter Straße und des Friedhofs Niedernhausen; hier: Evaluation
• Ö15Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Finanzhaushalt 2023 (Investitionsauszahlungen)
• Ö16Flächenstillegungen Gemeindewald
• Ö17Bericht über die in Anspruch genommenen Kassenkredite (Gemeinde und Gemeindewerke), Investitionskredite und wechselseitigen Liquiditätsbereitsstellungen einschließlich WBV Niedernhausen/Naurod zum 30.06.2023
• Ö18Jahresabschluss zum 31.12.2022
• Ö19Beitritt der Gemeinde Schlangenbad zur Erneuerbare Energien Rheingau Taunus AöR und Beschluss Änderungssatzung
• Ö20Aufhebungssatzung zur Satzung über die Ausübung des Vorkaufsrechtes für den Bereich "Wohnpark Farnwiese"
• Ö21Aufhebungssatzung zur Satzung über die Ausübung des Vorkaufsrechtes für den Bereich "Vorm Hartemuß"
• Ö22Einrichtung eines gemeinsamen Präventionsrates "Idsteiner Land"
• Ö23Verschiedenes