Gremium
Datum
Mittwoch, 01. November 2023
Uhrzeit
19:30 - 20:45 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö2Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
- Ö3Mitteilungen des Gemeindevorstands
- Ö3.1Modulare Unterkunft am Rhein-Main-Theater
- Ö3.2Jahresabschluss Gemeindewerke Niedernhausen zum 31.12.2022; hier: Prüfbericht des bestellten Abschlussprüfers
- Ö3.3Satzung über den verpflichtenden Bau von Zisternen
- Ö3.4Flüchtlingsunterkunft Zum Grauen Stein 3 - Rücknahme der Widersprüche
- Ö3.5Bahnhaltepunkt Niederseelbach
- Ö4Beantwortung von Anfragen
- Ö4.1Anfrage der WGN-Fraktion: Bürgerstiftung
- Ö4.2Anfrage der WGN-Fraktion: Teilortsumgehung Niederseelbach
- Ö4.3Anfrage der WGN-Fraktion: Umsetzung des Radwegekonzeptes
- ÖTagesordnung I
- Ö5Neukalkulation der Wasser- und Abwassergebühren für den Zeitraum 2024 bis 2026
- Ö6Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 (einschl. Wirtschaftsplan 2023 Gemeindewerke)
- Ö7Gemeindepfleger für Niedernhausen
- Ö8Bebauungsplan Nr. 5/2023 "Feuerwehrgerätehaus Königshofen" - Aufstellungsbeschluss und Einleitung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Ö9Neuabschluss des Straßenbeleuchtungsvertrages für den Zeitraum 2023 - 2033 einschließlich Umrüstung der Beleuchtung auf LED-Technologie
- Ö10Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen
- Ö11Darlehen aus Abteilung C des Hessischen Investitionsfonds
- Ö12Antrag von Bündnis 90/Die Grünen: Niedernhausen spart Trinkwasser
- Ö13Antrag der WGN-Fraktion: Lärmaktionsplan Hessen
- ÖTagesordnung II
- Ö15Einbringung: Entwurf der Haushaltssatzung 2024
- Ö16Aufstellung eines barrierefreien Toilettencontainers am Bahnhof Niedernhausen
- Ö17Grundhafter Ausbau Lenzhahner Weg - Nahwärmeversorgung