Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
• Ö3Mitteilungen des Gemeindevorstands
• Ö3.1Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen in Niedernhausen - hier: Ausbau der Haltestelle "Waldstraße" im OTKönigshofen - beide FAhrtrichtungen
• Ö3.2Gefahren von Photovoltaik-Anlagen im Brandfall
• Ö3.3Glasfaserausbau in Oberjosbach: Bauablauf
• Ö3.4Protokollierung nicht öffentlicher Beschlüsse (Datenschutz, personenbezogene Daten)
• Ö3.5Rhein-Main-Link – mögliche weitere überregionale Stromübertragungstrasse durch Niedernhausen
• Ö4Beantwortung von Anfragen
• ÖTagesordnung I
• Ö5Überarbeitete Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
• Ö6Alte Schule Oberjosbach: Sanierung der Fassade
• Ö7Kindertagespflege in Niedernhausen - Neufassung der Förderrichtlinien
• Ö8Richtlinie zur Förderung von Solaranlagen in Niedernhausen; Neufassung
• Ö9Neufassung der Park&Ride-Platz-Satzung ab 1. Januar 2024
• Ö10ÖPNV-Anbindung des Gewerbegebiets Frankfurter Straße und des Friedhofs Niedernhausen; hier: Evaluation
• Ö11Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Finanzhaushalt 2023 (Investitionsauszahlungen)
• Ö12Besetzung Ortsgericht Niedernhausen III
• Ö13Flächenstillegungen Gemeindewald
• Ö14Bericht über die in Anspruch genommenen Kassenkredite (Gemeinde und Gemeindewerke), Investitionskredite und wechselseitigen Liquiditätsbereitsstellungen einschließlich WBV Niedernhausen/Naurod zum 30.06.2023
• Ö15Jahresabschluss zum 31.12.2022
• Ö16Beitritt der Gemeinde Schlangenbad zur Erneuerbare Energien Rheingau Taunus AöR und Beschluss Änderungssatzung
• Ö17Aufhebungssatzung zur Satzung über die Ausübung des Vorkaufsrechtes für den Bereich "Wohnpark Farnwiese"
• Ö18Aufhebungssatzung zur Satzung über die Ausübung des Vorkaufsrechtes für den Bereich "Vorm Hartemuß"
• Ö19Einrichtung eines gemeinsamen Präventionsrates "Idsteiner Land"
• Ö20Photovoltaik-Freiflächenanlage Niederseelbach - hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Einstellung des Bebauungsplanverfahrens "Solarpark Niederseelbach" und Zustimmung zum privilegierten Vorhaben im Außenbereich
• Ö21Solarpark Niederseelbach; Möglichkeit der finanziellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Niedernhausens
• ÖTagesordnung II
• Ö22Bebauungsplan Nr. 4/2023 - "Theaterquartier" und 20. Änderung des Flächennutzungsplanes - hier: Aufstellungsbeschluss